Ellikon an der Thur: RPK kippt EDV-Neuanschaffung aus dem Budget – alle anderen Geschäfte genehmigt
RPK will Diskussion über EDV-Anlage
An der Gemeindeversammlung in Ellikon an der Thur hat sich letzten Freitag ein Antrag der Rechnungsprüfungskommission durchgesetzt: 110 000 Franken für eine neue EDV-Anlage wurden aus dem Budget gestrichen. Mit dem Antrag erreichte die RPK, dass die Stimmberechtigten an einer kommenden Versammlung über dieses Geschäft gesondert abstimmen können. Die Budgets der anderen Güter wurden unverändert genehmigt und ausserdem sprachen sich die Elliker für die Einführung der Fünftagewoche und für den Umbau des Pfarrhauses aus.
(msc) Ein kurzes, aber heftiges Wortgefecht zwischen dem Präsidenten des Gemeinderats und dem der RPK, Rudolf Winkler und Martin Bührer, folgte der Verlesung des RPK-Antrags auf dem Fuss. Zwar war die Notwendigkeit einer neuen EDV-Anlage unbestritten; denn für die noch immer benutzte Anlage aus dem Jahr 1985 ist sehr teuer im Unterhalt und die Software wird nicht weiter entwickelt. Doch Bührer wollte, dass die Elliker beim Entscheid mitreden können, was nicht gewährleistet wäre, wenn die 110 000 Franken gesprochen würde, ohne das die favorisierte Lösung näher vorgestellt würde. Winkler vertrat die Ansicht, bei diesem Budgetposten handle es sich um eine Ersatzbeschaffung und für solche «gebundenen Ausgaben» sei die Zustimmung der Stimmberechtigten gar nicht nötig. Dem hielt Bührer entgegen, ein Entscheid dieser Grössenordnung habe «strategische Bedeutung» für die nächsten zehn Jahre und sei deshalb der Bevölkerung als gesondertes Traktandum vorzulegen.
Keine Nötigung, keine Beleidigung
Winkler warb für Vertrauen in den Gemeinderat und meinte, es sei «nicht fair, wenn die RPK den Gemeinderat zu einer Abstimmung nötigen will». Bührer entgegnete, die Absicht des Antrags sei nicht gewesen, dass sich der Gemeinderat «nun beleidigt fühle». Winkler erklärte sich dann «im Sinn einer Vertrauensbildungmassnahme» mit einer Abstimmung über konkrete Projekt bereit. Als Alternative zur Anschaffung einer eigenen EDV-Anlage schlug Martin Bührer vor, die Anbindung ans Verwaltungsrechenzentrum in St. Gallen (VRSG) zu prüfen. Winkler sagte, man habe diese Lösung ins Auge gefasst, doch sei sie nur für Gemeinden über 3000 Einwohner tauglich. Falls die Datenverarbeitung in St. Gallen abgewickelt würde, entstünden neben einmaligen Kosten von gut 35 000 Franken jährliche Kosten von 37 000 Franken. Ausserdem ginge «ein grosses Mass an Individualität und Flexibilität» verloren, da nur während der Arbeitszeit in St. Gallen an die eigenen Daten käme. «Es wäre nicht mehr möglich, nach 19 Uhr zu arbeiten – auch bei grossem Arbeitsanfall nicht», meinte Winkler. Die Elliker werden jedenfalls Gelegenheit haben, diese Frage an einer kommenden Gemeindeversammlung selber zu entscheiden: Mit 31 Ja- gegen 15 Neinstimmen folgten die 63 anwesenden Stimmberechtigten Antrag der RPK.
Pragmatisches Ja zur Fünftagewoche
Bei der Abstimmung über die Fünftagewoche war Primarschulpflegepräsident Ernst Ledermann darum bemüht, ausufernde Diskussionen zu vermeiden: Die Schulpflege habe beschlossen, sagte Ledermann, das Problem pragmatisch anzugehen. Er zeigte auf, dass beim momentanen Stand der Abstimmungen vier von fünf Schülern im Kanton Zürich in der Fünftagewoche unterrichtet würden. Auch die fünf Schulgemeinden, welche ihre Oberstufenschüler nach Rickenbach schickten, hätten sich mehrheitlich für die Fünftagewoche ausgesprochen. Aus diesem Grund empfehle die Elliker Schulpflege ein Ja zur Fünftagewoche, erklärte Ledermann. Die Versammlung sprach sich mit grossem Mehr für die Einführung aufs Schuljahr 1997/98 ein. Ebenfalls einstimmige Annahme erfuhr das Budget 1997 der Schulgemeinde.
Pfarrhaus kann umgebaut werden
In der Versammlung der evangelisch-reformierten Kirchgemeinde stand als wichtigstes Traktandum die Abstimmung über den Ausbau des Pfarrhauses an. Das nach Kriegsende gebaute Haus ist in einem schlechten Zustand; ausserdem genügt es den Richtlinien des Kirchenrates nicht. Die Regelung verlangt unter anderem das Vorhandensein eines Sprech- und eines Arbeitszimmers und schreibt Mindestgrössen für diese Räume vor. Kirchpflegepräsident Ulrich Studer erklärte, man habe sowohl die Renovation ohne Erweiterung als auch zwei Neubauvarianten geprüft, sich dann aber für eine Renovation mit einem Erweiterungsbau entschieden. In einem Winkelanbau am bestehenden Pfarrhaus entlang des Pfarrgässchens soll neu den Wohnbereich untergebracht werden, während im bestehenden Gebäude der Amtsbereich gemäss den Anforderungen eingerichtet wird. Zu Reden gab lediglich die Finanzierung; doch weil Ellikon Finanzausgleich in Anspruch nehmen kann, bleibt das Budget trotz den beantragten 545 000 Franken für den Erweiterungsbau ausgeglichen. «Der Kirchenrat hat unser Budget gesehen und bereits genehmigt», erklärte Studer. 120 000 Franken erhält Ellikon an Ausgleichszahlungen. Sowohl das Baugesuch als auch der Budgetvorschlag wurden angenommen.
Pfarrer «abgeworben»
Ulrich Studer informierte abschliessend darüber, dass der Pfarrer Hans-Peter Mathes von Seuzach «abgeworben worden sei». Studer kündigte auf die zweite Hälfte des Januars 1997 eine ausserordentliche Kirchgemeindeversammlung zur Wahl einer Pfarrwahlkommission an. Ausserdem teilte Studer mit, dass zwei Kirchenpfleger zurücktreten. Die Ersatzwahl findet am 2. März 1997 statt; als Ersatz hat sich Christian Bachmann gemeldet, ein zweiter Mann oder eine zweite Frau wird noch gesucht.