Was man in Webforen schreiben darf

Der Strafprozess über den Beitrag in einem Webforum endet mit einem Freispruch.

Im Webforum des Magazins «Telepolis», in dem Leser Artikel kommentieren können, kam es letzten Sommer zu einem erbitterten Schlagabtausch. Grund war ein Bericht zum Massaker an Taliban-Kämpfern, das im November 2001 im Norden Afghanistans stattgefunden haben soll. Unter dem Pseudonym «Engine of Aggression» kam es zur Äusserung, es habe «für einmal die Richtigen getroffen». Ein Leser antwortete, das «Massaker am wahren Abschaum» habe am 11. 9. 01 stattgefunden. Wegen des zweiten Beitrags leitete die Staatsanwaltschaft Münster ein Verfahren gegen den Urheber ein. Anklage: Billigung von Mord. Letzte Woche kam es zum Freispruch. Das Amtsgericht folgte der Verteidigung, das Statement im Webforum müsse sarkastisch verstanden werden.

Beobachter des Prozess bemängeln, die Juristen hätten sich um die Frage gedrückt, welche Massstäbe bei der Meinungsäusserung in Internetforen zu gelten hätten. Datenschützer kritisieren, dass «Telepolis» und der Internetprovider T-Online gezwungen worden waren, die Identität des Forumsteilnehmers preiszugeben. (schü.)

Quelle: Tages-Anzeiger, Montag, 13. Januar 2003

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