Ellikon an der Thur: Alle Geschäfte der Rechnungsversammlung genehmigt

4 Geschäfte in 40 Minuten

In Ellikon an der Thur dauerte die Gemeindeversammlung nur knapp vierzig Minuten: Dann hatten die Stimmberechtigten die Rechnungen 1994 der drei Güter abgenommen und eine Bauabrechnung der Schulgemeinde genehmigt.

(msc) Die zwei Stimmenzähler konnten an der Rechnungsversammlung in Ellikon eine ruhige Kugel schieben. Nach dem Feststellen der Anzahl Stimmberechtigter – 26 Leute hatten sich im Gemeindesaal im Schulhaus «Bürgli» eingefunden – war ihre Aufgabe (bis aufs Unterschreiben der Protokolle) erfüllt, denn in allen vier Abstimmungen herrschte einhellige Zustimmung.

Für die Präsentation der Rechnung 1995 der politischen Gemeinde (Aufwandüberschuss 234 000 Franken statt 437 000 Franken wie budgetiert) musste Vizepräsident Adolf Steinmann einspringen; Präsident Rudolf Winkler war unfallbedingt abwesend. Steinmann beschränkte sich auf das Verlesen des Antrags des Gemeinderates und den Abschied der RPK und schritt dann gleich zur Abstimmung.

Weiter informierte Steinmann darüber, dass beim Gemeinderat der Antrag eingegangen sei, die Abstimmung über einen Kredit für die Asylunterkunft zu wiederholen – der Kredit war am 10. Dezember 1993 beschlossen worden. Steinmann sagte, der Antrag würde gemäss dem Gemeindegesetz als Anfrage behandelt werden, für eine erneute Abstimmung müsste eine Einzelinitiative eingereicht werden. Er bat den Antragsteller, dies jedoch nicht früher als drei Monate vor der nächsten Gemeindeversammlung zu tun, sonst müsste nach den rechtlichen Bestimmungen eine ausserordentliche Gemeindeversammlung einberufen werden.

Die Rechnung der Primarschule, welche dank kleinerem Sachaufwand, tieferen Nettoinvestitionen und höheren Steuererträgen mit einem Ertragsüberschuss von 150 000 Franken schliesst, wurde von Ernst Ledermann aufgeschlüsselt, und von den Stimmberechtigten umgehend bewilligt.

Liegenschaftsverwalter Ernst Meier informierte anschliessend über die zu genehmigende Bauabrechnung. Der Kredit für die Teilsanierung des Kindergartengebäudes schliesst mit einer Kreditunterschreitung von 49 000 Franken ab. Allerdings habe man auf die geplante Erweiterung der Einzimmerwohnung um ein Zimmer verzichtet, weil dieser Umbau zu einer Kreditüberschreitung von 15 000 Franken geführt hätte. Man hätte dann eine von etwa 800 Franken erheben müssen, was zu teuer gewesen wäre.

Auch Kirchenpflegepräsident Ueli Studer konnte den Mitgliedern der evangelisch-reformierten Gemeinde eine ausgeglichene Rechnung vorlegen. Höhere Steuereinnahmen und insbesondere die Massnahme, auf einen fest angestellten Organisten zu verzichten, hätten den Ertragsüberschuss von knapp 20 000 Franken ermöglicht. Aufgrund dieser erfolgreichen Sparbemühungen verzichte der Kirchenrat darauf, den erzielten Überschuss abzuführen, wie das bei Gemeinden im Finanzausgleich eigentlich die Regel sei, deshalb könnten die bestehenden Investitionen schneller abgeschrieben werden. Die Rechnung wurde genehmigt.

Die Information wird in Ellikon zukünftig nicht mehr am Palmsonntag, sondern an Pfingsten durchgeführt. Man habe das Datum später im Jahr festsetzen müssen, weil die Zeit für die vorgeschriebene Anzahl fast nicht gereicht habe; ausserdem könne bei einer grossen Anzahl von Konfirmanden eine zweite Feier am Pfingstmontag stattfinden.

Quelle: Der Landbote, Montag, 22. Mai 1995

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Thema: Gemeindeversammlung
Nr: 79
Ausgabe: 95-116
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